THEMA: Alles Schall und Rauch

Albrecht Müller im Februar 2006

»Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich habe heute den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt. Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zuwenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten.«

So begann der Bundespräsident am 21. Juli 2005 seine Erklärung zur Auflösung des Deutschen Bundestags. Zwei Wochen später meldete das Statistische Bundesamt einen neuen Rekord beim Exportüberschuss. Offenkundig ist die deutsche Wirtschaft außerordentlich wettbewerbsfähig. Unser Welthandelsanteil liegt über dem der USA. Das gehört mit ins Bild, wenn man die Lage unseres Landes schildert.
Wie kommt der Bundespräsident dazu, die Lage unseres Landes so einseitig und übertrieben schwarz zu malen?
Es gibt leider eine einfache Antwort auf diese Frage: Horst Köhler musste die Situation in dieser Weise dramatisieren, um die Auflösung des Deutschen Bundestags als dringlich erscheinen zu lassen. So lautet sein nächster Satz denn auch:

»In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit und mit Nachdruck verfolgen kann.«

»In dieser ernsten Situation« – es sind beschwörende Worte, mit denen der Bundespräsident dem Bundeskanzler beispringt, und das bei einem Akt, den man nur als Konkursverschleppung bezeichnen kann. Bevor nämlich Bundeskanzler Schröder am 22. Mai, am Abend der von ihm und seiner Partei verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, für Neuwahlen eintrat und das dafür notwendige Prozedere einleitete, hatten sich die Stimmen derer gemehrt, die der Auffassung waren, dass die Reformpolitik nichts gebracht habe und die dahinter steckende Ideologie schlicht und einfach gescheitert sei.
Selbst Medien wie der Spiegel, die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, die in den vergangenen Jahren sehr engagiert für die Reform-Agenda eingetreten sind, zogen bittere Bilanzen der bisherigen Reformarbeit. Typisch dafür ist der Spiegel-Titel vom 23. Mai 2005: »Die total verrückte Reform« hieß es dort über die Hartz-Gesetze.
Viele Reformen waren angezettelt worden, keine hatte die versprochene Wirkung gebracht. Eigentlich hätte die neoliberale Bewegung, die vehementesten Reformbefürworter, Konkurs anmelden müssen. Doch Gerhard Schröders Neuwahlbegehren war für sie wie ein Befreiungsschlag. Er verdrängte die Bilanzen des Scheiterns aus den Schlagzeilen. Ab diesem Zeitpunkt wurde fast nur noch über die Fortsetzung der Reformen und deren Bestätigung durch die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September 2005 gesprochen. Bundespräsident Köhler meinte in dieser Situation Gerhard Schröder unterstützen zu müssen – unabhängig davon, ob die beabsichtigte Auflösung des Bundestages dem Geist des Grundgesetzes entsprach oder nicht.
Unser Land befindet sich in einer wirtschaftlichen Stagnation. Von kleinen Zwischenperioden abgesehen, geht es seit fünfundzwanzig Jahren ökonomisch nicht mehr voran. Wir fallen hinter andere Länder zurück. Politische Entscheidungen halten nicht, was mit ihnen versprochen worden ist. Pannen, Fehlentscheidungen und Misserfolge häufen sich. Die depressive Grundstimmung überträgt sich auf das politische Bewusstsein der Menschen. Sie wenden sich ab von der Politik. Sie fühlen sich ohnmächtig und sind unzufrieden.
Woran liegt das? Warum sind wir so erfolglos beim Kampf gegen Stagnation und Arbeitslosigkeit? Die gängigen Antworten lauten: Reformstau, Blockade, übertriebener Sozialstaat, zu mächtige Gewerkschaften und so weiter.
Das sind Antworten, die meist jenseits der Realität angesiedelt sind. Ich habe den Verdacht, dass unsere Misere eine ganz andere Ursache hat. Liegt es vielleicht daran, dass wir besonders schlechte Eliten haben, dass sich bei uns das Mittelmaß durchgesetzt hat, sich gegenseitig stützt und zur Erhaltung der gewonnenen Macht auf den Gleichklang der Analysen und Therapien drängt?
Der Fisch stinkt vom Kopf her. Diese Volksweisheit könnte auf unser Land zutreffen und viele Entscheidungen und Fehlentwicklungen sehr viel besser erklären als die gängigen Erklärungsmuster.
Seit fünfundzwanzig Jahren schon wird in Deutschland nach den Rezepten der Angebotsökonomie, also nach neoliberalen Rezepten regiert. Es wurden die Steuern gesenkt und reformiert, es wurden soziale Leistungen abgebaut, es wurde privatisiert und dereguliert. Immer hieß es, es gebe keine Alternative zu dieser Politik. Doch all diese Reformen haben nur bewirkt, dass die Arbeitslosigkeit weiter stieg, das Wachstum unserer Volkswirtschaft weiterhin stagnierte, die Schulden ebenso wie die Finanzprobleme der sozialen Sicherungssysteme weiter wuchsen. Was sie nicht bewirkt haben, ist eine positive konjunkturelle Entwicklung – doch gerade das wäre eine wesentliche Voraussetzung für die Lösung all dieser Probleme.
Unsere Meinungsführer, unsere Eliten scheinen diese Realität und Erfahrung nicht wahrnehmen zu wollen. Statt dessen bestätigen sie sich gegenseitig in ihren schlechten Analysen und falschen Therapien. Nicht zuletzt aufgrund dieser gegenseitigen Bestätigung sind Eliten – so versuche ich zu belegen – heute leichter zu manipulieren als das Volk. Es hat den Anschein, dass sie sich von der neoliberalen Ideologie leichter beeindrucken lassen.
Wer sind diese Eliten? Ich verstehe darunter jene, die in unserem Land die öffentliche Meinung und die Entscheidungen bestimmen. Und unterhalb dieser Ebene gehören noch jene hinzu, die sich als Multiplikatoren, als Meinungsführer und als Funktionäre in politischen Körperschaften empfinden. Sie, die Leser, werden im jeweiligen Kontext sofort erkennen, was jeweils gemeint ist.

In der Diskussion um dieses Buchprojekt wandten einige meiner Freunde ein, es grenze an Arroganz, das Wort »mittelmäßig« zur Kennzeichnung unserer Eliten zu verwenden. Dieser Einwand hat mir zu schaffen gemacht. Aber dann, während der Bildung der neuen Koalition und der Regierung, trat ein offensichtlicher Mangel an kreativen Ideen und Projekten zur Überwindung der Wirtschaftskrise zu Tage – statt dessen orientierte man sich am gängigen Meinungsstrom, wie fremdbestimmt, ohne bemerkenswerte eigene Gedanken. Da ließ ich meine Bedenken fallen. Nicht jeder kann die Führungsschicht wie ein rohes Ei behandeln oder sie aus der Warte eines Psychoanalytikers betrachten. Unsere Eliten sind schnell beleidigt, wenn man die Qualität ihres Intellekts anzweifelt, sie mögen es überhaupt nicht, wenn man ihnen nachweist, dass sich ihr Denken in den immer gleichen Schablonen vollzieht, oder ihnen zeigt, dass sie gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge nicht durchschauen. Unter unseren Eliten finden sich hochbegabte und bewundernswert engagierte Menschen. Aber sie geben nicht den Ton an. Unter den wirklich Einflussreichen muss man sie mit der Lupe suchen. Die große Mehrheit ist unteres Mittelmaß und rücksichtslos zerstörerisch. Das bekommen wir zu spüren. Mit ihren Reformen zerschlagen sie gewachsene Strukturen, ohne zu wissen, wo genau es hingehen soll. Bewegung ist alles, und so wird alles zur Disposition gestellt: der Sozialstaat, unsere Moral, unsere Werte, die Lebensperspektiven der Menschen, ihre Planungssicherheit, ihre Arbeitsplatzsicherheit, unsere Infrastruktur, der soziale Zusammenhalt, der Geist der Aufklärung und Toleranz, die Demokratie, wichtige politische Bewegungen wie die SPD oder die Gewerkschaftsbewegung, auch die ohnedies schon nicht sonderlich demokratische Struktur der Medien wird weiter ramponiert, desgleichen unser Grundgesetz.
Auch eine moderne Gesellschaft kommt nicht ohne ein Stück Solidarität aus, doch die neoliberalen Reformen stützen sich auf eine egoistische Philosophie. »Jeder ist seines Glückes Schmied« – das ist das Credo ihrer Verfechter. In Maßen kann man diese Theorie durchaus vertreten. Aber wenn man sie zur alles gestaltenden Wegweisung und Ideologie erhebt, dann zerstört man den Zusammenhalt einer Gesellschaft.
So sind unsere Eliten wie die Totengräber wichtiger Errungenschaften unseres Volkes. Sie räumen alles ab. Rücksichtslos. Und sie arbeiten auf eigene Rechnung.
Zwar hat der Befreiungsschlag Gerhard Schröders ihm persönlich scheinbar nichts gebracht. Er ist nicht wieder Bundeskanzler geworden. Möglicherweise kam es ihm aber darauf auch um vieles weniger an als auf die Fortsetzung der sogenannten Reformpolitik. Das hat er für vier weitere Jahre erreicht. Er selbst wird nicht darben. Doch wir alle werden darben, wenn wir uns nicht wehren. Das verlangt zunächst einmal, die Wahrheit zu sagen über die Gründe unserer Krise.
Es geht um heikle Fragen: Was sind die wahren Motive unsere Eliten? Was steckt dahinter, wenn offensichtlich unvernünftige Entscheidungen getroffen werden, die weitreichende schädliche Folgen für uns alle haben – Entscheidungen allerdings, die zweifelsfrei mächtige Interessen bedienen?
Ein Ziel dieses Buches ist es, die Interessengeflechte zu beschreiben, in denen unsere Eliten stehen und die aller Wahrscheinlichkeit nach ihre Entscheidungen beeinflussen. Außerdem möchte ich an Vorgängen der Gegenwart und Vergangenheit zeigen, wie es um die Qualität unseres Führungspersonals bestellt ist und welche Folgen die Mittelmäßigkeit der Eliten für die -politischen Entscheidungen und damit für uns alle hat. Die damit verbundenen Fragen sind aktueller denn je: Zwar erweist sich die neoliberal geprägte Reformpolitik als ungenügend und in ihrer Wirkung verheerend. Dennoch wird in vielen europäischen Staaten versucht, sie mit brachialer Gewalt durchzusetzen. Es ist an der Zeit, dass wir unseren Eliten in den Arm fallen.