Alles Schall und Rauch

[hr][block]Anfang der Woche enthüllte die New York Times, wie das Pentagon in den letzten Jahren gezielt ein Netzwerk von “Militärexperten” aufbaute, um über deren Auftritte die amerikanische Öffentlichkeit zu beeinflussen. Erleichtert wurde diese Desinformationsstrategie offensichtlich dadurch, dass die amerikanische Medien zu wenig nach den Verbindungen der vermeintlichen Experten fragten. Die Enthüllungen wurden auch in deutschen Medien aufgegriffen, siehe z.B. Spiegel Online und Süddeutsche. Schön wäre es, wenn deutsche Journalisten sich auch intensiver mit der PR-Arbeit der Bundeswehr beschäftigen würden (siehe unseren älteren Blogbeitrag)
Quelle: lobbycontrol.de [/block][hr]

[hr][block]Die österreichische Bundesregierung plant eine umfassende Novelle des Datenschutzgesetzes, das noch aus dem Jahr 2000 stammt (DSG 2000). Wesentliche Änderungen sind die Aufhebung der Genehmigungspflicht für Videoüberwachungsanlagen und die Einführung von Datenschutzbeauftragten in Betrieben. Nach wie vor nicht vorgesehen ist die von der EU-Kommission geforderte Unabhängigkeit der Datenschutzkommission. Ein diesbezügliches Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich läuft seit Mitte 2005. Die Gesetzesnovelle ist noch bis 21. Mai in Begutachtung, wobei jedermann per E-Mail an begutachtungsverfahren@parlament.gv.at Stellung nehmen kann.
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Die Zahl der Videoüberwachungsanlagen in Österreich wird im sechsstelligen Bereich angesiedelt. Jede einzelne müsste vor Inbetriebnahme eigentlich von der Datenschutzkommission genehmigt werden, tatsächlich wurden aber nur von einigen wenigen Unternehmen Genehmigungen überhaupt beantragt. In Zukunft soll in den meisten Fällen keine Genehmigung mehr erforderlich sein. Übrig bleibt lediglich eine Meldepflicht von Überwachungsanlagen, mit denen Bilder digital aufgezeichnet werden. Sie sollen in einer Datenbank erfasst werden. Für von staatlichen Einrichtungen betriebene Anlagen soll es rechtliche Grundlagen in eigenen Gesetzen geben.

Die aufgezeichneten Bilder sind nach spätestens 48 Stunden zu löschen, sofern sie nicht, etwa im Rahmen einer Anzeige, an Behörden übermittelt werden. Die Datenschutzkommission kann auf Antrag längere Speicherzeiten genehmigen. "Mit einer Videoüberwachung gewonnene Daten von Betroffenen dürfen nicht automationsunterstützt mit anderen Bilddaten abgeglichen und nicht nach sensiblen Daten als Auswahlkriterium durchsucht werden", schränkt der zukünftige Paragraph 50a Abs 6 die Verwendung der Bilder ein.

Die Betreiber der Anlagen sollen den überwachten Bereich kennzeichnen, so dass Betroffene ausweichen können. Die Kennzeichnung soll jedoch entfallen, wenn sie ein unverhältnismäßig hoher Aufwand wäre oder wenn durch sie die Gewinnung von Beweisen vereitelt würde. Wer aufgenommen wurde, soll ein Auskunftsrecht bekommen. Ihm steht eine Kopie der Aufnahme zu, sofern dem nicht "überwiegende berechtigte Interessen Dritter" entgegenstehen. Die genaue Bedeutung dieser Einschränkung ist offen; möglicherweise könnte die Herausgabe der Aufnahme auch verweigert werden, wenn irgendeine dritte Person auf dem Bild zu sehen ist. Die Auskunft muss jedem Bürger auf Wunsch einmal pro Jahr kostenlos erteilt werden.

Neu eingeführt werden Datenschutzbeauftragte, die in Betrieben mit mehr als 20 Mitarbeitern eine entsprechende Funktion erhalten müssen. Sie sollen die Einhaltung des DSG im Betrieb überwachen und die Arbeitnehmer sowie den Betriebsinhaber in Datenschutzbelangen beraten. Eine dahingehende Ausbildung ist nicht verpflichtend, jedoch sind den Datenschutzbeauftragten pro Jahr 20 Stunden an Arbeitszeit zum Erwerb von Fachkenntnissen zur Verfügung zu stellen. Die Datenschutzbeauftragten genießen im Rahmen ihrer Tätigkeit Kündigungsschutz.

Abgeschafft werden soll der Anspruch auf Datenschutz für juristische Personen, das sind etwa Unternehmen, Vereine und rechtsfähige Vermögensmassen wie Stiftungen. Sie sollen sich künftig nur noch auf den Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen berufen können. Schutz von personenbezogenen Daten wird es nur noch für natürliche Personen (Menschen) geben. Damit verbunden ist auch, dass nur natürliche Personen die Rechte auf Auskunftserteilung, Richtigstellung und Löschung von Daten in Anspruch nehmen können. Die Regierung begründet diese Einschränkung mit einem entsprechenden "europaweiten Trend".

Gelockert werden soll der Datenschutz in Notfällen. Bereits bisher waren Eingriffe in den Datenschutz erlaubt, wenn dies im "lebenswichtigen Interesse des Betroffenen" war. Nun sollen personenbezogene Daten auch dann offengelegt werden können, wenn es um lebenswichtige Interessen anderer Personen als des Betroffenen geht. Dies betrifft insbesondere Fälle, in denen durch Informationsweitergabe Leben gerettet werden könnten.

Politisch brisant ist die vorgesehene Klarstellung, dass die Übermittlung von Daten an das Parlament oder einen Landtag im Rahmen deren Kontrolltägigkeit keine Datenschutzverletzung darstellt. Dies betrifft insbesondere offizielle Anfragen sowie Aktenübermittlungen an Untersuchungsausschüsse. In verschiedenen Fällen hatten Minister Auskünfte verweigert und sich dabei auf den Datenschutz berufen. Diese "Ausrede" soll nicht mehr gelten, weil eine Information der Volksvertreter juristisch gesehen auch dann keine Datenschutzverletzung darstellt, wenn dabei personenbezogene Daten veröffentlicht werden.

Veränderungen gibt es auch beim Datenverarbeitungsregister (DVR), in das alle Datenverarbeitungen eingetragen werden müssen. In Zukunft entfällt in den meisten Fällen die inhaltliche Prüfung der Registrierung durch die Datenschutzkommission. Gleichzeitig sollen Eintragungen nur noch auf elektronischem Weg mit der Bürgerkarte erfolgen. Kritiker sehen darin einen Versuch der Regierung, die Verbreitung der Bürgerkarte mit Druck zu erhöhen. Bislang wird die Bürgerkarte in Österreich kaum angenommen und eingesetzt. (Daniel AJ Sokolov) / (pmz/c't) [/block]
Quelle: heise.de [hr]

[hr][block]Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat vor dem morgigen "Welttag des geistigen Eigentums" freiwillige Vereinbarungen zwischen Providern und Rechteinhabern zur "wirksamen Bekämpfung der Internetpiraterie" nach französischem Vorbild gefordert. Demnach sollen Zugangsanbieter ihren Kunden bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen zunächst Warnbriefe schreiben. Bei deren Nichtbeachtung droht die zeitweise oder dauerhafte Kappung der Netzverbindung. Dieses Thema muss dem CDU-Politiker zufolge "auch weiterhin auf europäischer Ebene diskutiert werden". Dabei müsse auch geklärt werden, wie der effektive Kampf gegen Urheberrechtsverstöße im Internet mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung "in Einklang zu bringen ist".
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Neumann macht sich damit eine Kernforderung von 200 Künstlern und zahlreichen Verbänden der Medienindustrie zu Eigen, welche diese gerade in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorbrachten. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist für den Staatsminister auch die Verlängerung der Schutzfristen für ausübende Künstler, schließlich gehe es hier um die soziale und wirtschaftliche Absicherung der Urheber. Zusammen mit seiner französischen Kollegin Christine Albanel habe er daher den zuständigen EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy gebeten, in Brüssel tätig zu werden. Dieser habe versprochen, noch vor der Sommerpause einen Vorschlag zu unterbreiten. Der Ire liebäugelte bereits Anfang des Jahres mit dem Ansatz, den Urheberrechtsschutz für europäische Musikkünstler von 50 auf 95 Jahre zu verlängern.

Zugleich sprach sich Neumann für "mehr Respekt gegenüber dem Wert und der wirtschaftlichen Bedeutung des geistigen Eigentums" im Zeitalter der Digitalisierung aus. Die hohe Zahl illegaler Downloads von Musik, Filmen und Hörbüchern schade nicht nur der Kultur- und Kreativwirtschaft als Zukunftsbranche, sondern bedrohe auch die wirtschaftliche Existenz des einzelnen Künstlers. Daran sollten besonders jene denken, die mit dem irreführenden Argument, Kultur sei ein allgemein verfügbares und vor allem kostenloses Gut, Kreativen die angemessene finanzielle Vergütung vorenthalten würden.

Bei der Begehung des "Tags des geistigen Eigentums" in Berlin, den Industrie und Politik am heutigen Freitag zum dritten Mal gesondert zelebrierten, warb auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries für eine stärkere Achtung von Immaterialgüterrechten. Verbraucher müssten etwa besser informiert werden, was Produktpiraterie für eine Volkswirtschaft bedeute. Dabei sei auch die "persönliche Betroffenheit" etwa aufgrund drohender Gesundheitsschäden durch nachgemachte Markenartikel darzustellen.

Die SPD-Politikerin begrüßte es daher, dass Microsoft im Rahmen des Vorgehens gegen Software- und Produktpiraterie erneut und erstmals gemeinsam mit der Messe Frankfurt den Wettbewerb "Die Idee" ausgerufen habe. Dieser ehre Menschen oder Organisationen, "die sich besonders für die Achtung des geistigen Eigentums einsetzen". Besonders freute sich Zypries, dass darüber hinaus der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) den Wettstreit "Ideenliebe" ausgerufen hat, mit dem vor allem Schüler in den achten bis zehnten Klassen angesprochen werden sollten.

Zypries warnte zugleich davor, bei Produktpiraterie und Raubkopien immer nur "den Zeigefinger in Richtung China auszustrecken". In China werde zwar "deutlich mehr kopiert, aber fast jeder fünfte Maschinenbauer klagt über Produktpiraterie aus dem Inland". Zudem sei die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte gerade erneut im Rahmen des achten "Rechtsstaatsdialogs" mit China in München angesprochen worden.

Aus der Wirtschaft waren bei der Tagung immer wieder Klagen zu hören, dass der vom Bundestag beschlossene Entwurf für ein Gesetz zur besseren Durchsetzung von Immaterialgüterrechten seinem Ziel nicht gerecht werde. Vielmehr werde damit "jede Rechtsdurchsetzung gestoppt", echauffierte sich Rüdiger Salat, Geschäftsführer der Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck, über "einen Zustand wie in einer Bananenrepublik". Keine Erwähnung fanden dagegen etwa im Rahmen der Adelphi-Charta lauter werdende Stimmen, wonach im System des geistigen Eigentums die Balance durch eine ständige Ausweitung der Stellung der Rechteinhaber längst verloren gegangen sei und die Innovationskraft geschädigt werde. (Stefan Krempl) / (pmz/c't) [/block] Quelle: heise.de [hr]

[hr][block]Falls irgendjemand noch nicht eingesehen hat, dass es sich bei “Al Qaeda” um eine fiktive, von westlichen Geheimdiensten zur Legitimation eigener Angriffskriege inszenierte Propagandashow handelt, befasse sich dieser jemand einfach mit den neuesten angeblichen Ergüssen des angeblichen Bin Laden-Stellvertreters Ayman al-Zawahiri:


“Zawahiri erklärte, globale Erwärmung würde dem militanten islamischen Extremismus helfen.

(…) der ägyptische Arzt warf dem schiitischen Iran vor, das sunnitische Terrornetzwerk zu diskreditieren, indem der Iran eine Verschwörungstheorie verbreitet, nach der Israel hinter den Angriffen vom 11. September stecke.”




Das Messgerät für Bullshit ist gerade eben explodiert.

Wenn Al Qaeda schon den Gore macht, und versucht, durch die globale Erwärmung politisches Kapital zu schlagen, dann weiß man - die sind so falsch wie Gore.

Wenn Al Qaeda auch noch Israel verteidigt, deren Täterschaft oder Mittäterschaft bei der False-Flag-Aktion 9/11 sehr wahrscheinlich ist, dann weiß man - Al Zawahiri wird in einem Studio bei Tel Aviv oder Washington geschminkt, bevor zur Aufzeichnung einer “Botschaft” vor die Kamera tritt.

Interessantes Detail bei der Sache ist, dass der iranische Präsident Ahmadinedschad soweit es den Medien zu entnehmen ist, im Bezug zu 9/11 lediglich folgendes gesagt hat:


“Vor vier oder fünf Jahren geschah in New York etwas Merkwürdiges. Ein Gebäude brach zusammen und sie sagte, dass 3.000 Menschen starben, aber deren Namen wurden nie veröffentlicht.

Es war nur ein Vorwand, damit die Amerikaner Afghanistan und den Irak angreifen und dort Millionen von Menschen töten konnten.”




Womit er Recht hat, wobei ich bei den Namen der Opfer nicht sicher bin. Aber es fällt auf, dass Ahmadinedschad nicht Israel verdächtigt, sondern (zumindest diesem Ausschnitt nach) die USA.

Dass also die Drehbuchschreiber von “Al Qaeda” sich genötigt sehen, Israel zu verteidigen, kann nur eines bedeuten: Sie wissen genau dass mittlerweile eine erhebliche Anzahl von Menschen Israel verdächtigt, bei 9/11 eine Rolle zu spielen. Das ist gut.

Übrigens hat der israelische Oppositionsführer und frühere Regierungschef Benjamin Netanjahu erst kürzlich darüber gesprochen, wie gut 9/11 für Israel ist:


“‘Wir profitieren von einer Sache, und das sind die Angriffe auf die Zwillingstürme und das Pentagon sowie der amerikanische Kampf im Irak’, sagte Netanjahu einem Bericht der israelischen Tageszeitung “Ma’ariv” zufolge bei einem Vortrag an der Bar-Ilan-Universität. Diese Ereignisse hätten die öffentliche Meinung in den USA ‘zu unseren Gunsten umschwenken lassen’, sagte der Chef des rechtsgerichteten Likud demnach.”




Israel hat das Motiv für 9/11, wie Netanjahu so schön darlegt. Israel hat mit dem Mossad und dessen ausgedehntem Spionagenetzerk auf US-amerikanischem Boden sicherlich auch die Mittel. Und letzlich hat Israel schon immer darauf gehofft, mit Anschlägen auf US-Einrichtungen, die dann den Arabern in die Schuhe geschoben werden sollten, “die öffentliche Meinung in den USA zu Israels Gunsten umschwenken zu lassen”. Man denke hierbei unter Anderem an die Lavon-Affäre. Damals hatten israelische Agenten versucht, US-amerikanische Gebäude in Ägypten in die Luft zu jagen und es so aussehen lassen, als steckten ägyptische Terroristen dahinter. Damit wollten sie erreichen, dass die USA ihre Unterstützung für Ägypten aufgeben.

Für gewöhnlich sind Motiv, Mittel und entsprechendes Verhalten in der Vergangenheit Grund genug, um in einer Strafsache als Hauptverdächtiger zu gelten.

Henry Edward J.[/block] Quelle: politblog.net [hr]

[hr][block]Und im Gegensatz zu Ahmadinedschad wird Hillary für gewöhnlich von der anglophonen Presse nicht einfach nur falsch übersetzt.

Via ABC News:


“Ein Reporter der ABC-News fragte Clinton, wie sie reagieren würde, wenn der Iran Israel mit nuklearen Waffen angreifen würde.

‘Ich will dass die Iraner wissen, dass wenn ich Präsidentin bin, dann werden wir den Iran angreifen’. sagte Clinton. ‘In den nächsten 10 Jahren, während denen die Iraner törichterweise einen Angriff auf Israel in Erwägung ziehen könnten, wären wir in der Lage, sie vollständig auszulöschen’.”



(Clinton sagte wörtlich: “Totally obliterate them”.)

Interessant ist Clintons erster Satz: Sie sagte “we will attack Iran”, und nicht etwa analog zur hypothetischen Fragestellung “we would attack Iran”. Kleinerer Versprecher im Eifer des Gefechts, oder wenig subtile Kriegsankündigung?

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass auch der neben Ron Paul verbleibende republikanische Präsidentschaftskandidaten John McCain locker-lässig über eine Bombardierung des Iran spricht/singt. Beide, McCain und Clinton, erfüllen hier ganz die Wünsche ihrer Finanzierer und Berater aus der Israellobby. Beispiele sind Haim Saban für Clinton und Bill Kristol für McCain.

Anmerkung:

Allgemein zum Thema Iran und US-Wahlkampfberichterstattung passt der neueste Eintrag im Bavaria-For-Ron-Paul-Blog. Demnach bietet die Propagandaplattform Spiegel Online ihren Lesern beim US-Wahlomat lediglich drei Präsidentschaftskanidaten: Krieg-McCain, Krieg-Hillary und “Noch nicht entschieden genug gegen Krieg”-Obama. Dem Spiegel ist wohl peinlich, dass der “verrückte Außenseiter” Ron Paul in der Tat noch im Rennen ist und anders als etwa Rudy Giuliani oder John Edwards noch nicht die Segel gestrichen hat.
Zudem nennt Spiegel Online im Wahlomat den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad einen “Diktator”. Dümmlicher geht es kaum. Aber was solls, um die Kriegstreiberbotschaft aus Washington und Tel Aviv zu verbreiten müssen eben auch die bestimmt nicht vom Geheimdienst beeinflussten Medien ihren Teil dazu beitragen, der breiten Massen den “nächsten Hitler” schmackhaft zu machen.

Henry Edward J.[/block] Quelle: politblog.net [hr]